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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bezug von Medien über den Online-Shop »designinmainz« der Hochschule Mainz vom 1.12.2006
V02/12/06

§ 1 Anwendung
Es gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Mündliche Nebenabreden
wurden nicht getroffen. Die AGB und Ihr elektronisches Bestellformular können von Ihnen
auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsschluss
Der Vertragspartner des Bestellers ist:

Hochschule Mainz
Holzstraße 36, D-55116 Mainz
Telefon: +49.6131.628-2253
Telefax: +49.6131.628-2209
E-Mail: info (at) designinmainz.de
USt-IdNr. DE 149 065597
Gesetzlicher Vertreter: Dr. Michael Morath, Präsident der Hochschule Mainz

Die Angaben in unseren Angeboten sind freibleibend. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn Ihnen die Ware zugeht. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss.
Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso umgehend erstattet. Die Ware wird nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert.

§ 3 Widerrufs-/Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen oder die gelieferte Ware zurücksenden. Die Frist beginnt mit der Lieferung der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf bzw. die Ware ist zu richten an:

Hochschule Mainz
Studiengang Kommunikationsdesign
Holzstraße 36, D-55116 Mainz
Telefon: +49.6131.628-2253
Telefax: +49.6131.628-2209
E-Mail: info (at) designinmainz.de

Nach Ausübung des Widerrufs sind Sie zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Rücksendungskosten sind von Ihnen selbst zu tragen. Bitte senden Sie die Ware an die obige Adresse.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 4 Lieferung und Zahlung
Folgende Zahlungsarten sind möglich:
1. per Vorausrechnung
2. per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands)

Bei Vorausrechnung ist der vollständige Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Unsere Bankverbindung finden Sie auf der Bestellbestätigung, die Ihnen per E-Mail zugeht. Sollten wir nach Ablauf der Frist keinen Zahlungseingang feststellen können, wird Ihr Auftrag von uns automatisch storniert.

Eine Zahlung bei Lieferung ins Ausland ist nur per Vorausrechnung möglich. Voraussetzung ist, dass uns keine Bankgebühren entstehen. Eine Europa-Überweisung kostet bis zu einem Betrag von 50.000 Euro nicht mehr als eine Inlandsüberweisung. Bei der Europa-Überweisung handelt es sich um eine standardisierte Zahlungsform für Überweisungen in Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU) und Länder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR).

Beachten Sie bitte: Für Europa-Überweisungen ist die Angabe von BIC und IBAN des Empfängers zwingend erforderlich. Transaktionen, die nur die national gültigen Bankdaten des Empfängers beinhalten, können von der empfangenden Bank im Ausland abgelehnt oder mit höheren Kosten abgerechntet werden!

Unsere IBAN und BIC lauten:
IBAN: DE25 5500 0000 0055 0015 11
BIC: MARKDEF1550

Sollten uns aufgrund Ihrer Überweisung Bankgebühren entstehen, so müssen wir sie Ihnen weiterberechnen.
Eine Verpflichtung zur Lieferung ins Ausland besteht nicht.

Alle angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer.

§ 5 Versand
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Ab einem Bestellwert von Euro 250,– sind die Versandkosten im Inland frei. Bei Bezahlung per Nachnahme werden Nachnahmegebühren in Höhe von Euro 4,– fällig (zzgl. einer Bearbeitungsgebühr von 2,– EUR, die von der Post auf den Rechnungsbetrag aufgeschlagen wird).

Lieferfristen: Wir bemühen uns stets um eine zügige Auslieferung Ihrer Bestellungen. Allerdings können wir als Hochschule nicht die Lieferfristen von großen Online-Shops gewährleisten. Bitte haben Sie Verständnis, wenn die Sie Ihre Bestellung erst 2–3 Wochen nach Bestelleingang erhalten. Vielen Dank.

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages Eigentum der Hochschule Mainz, Studiengang Kommunikationsdesign. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Hochschule Mainz, Studiengang Kommunikationsdesign gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nachträglich erwirbt.

§ 7 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Nur die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden intern gespeichert.
Sofern die Website der Hochschule Mainz, Studiengang Kommunikationsdesign Links zu anderen Websites enthält, übernimmt die Hochschule Mainz, Studiengang Kommunikationsdesign keine Verantwortung für den Schutz der personenbezogenen Daten auf den anderen Websites.

§ 8 Haftungsbeschränkungen
Die Hochschule Mainz, Studiengang Kommunikationsdesign haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.
Insbesondere haftet die Hochschule Mainz, Studiengang Kommunikationsdesign nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Sowie die Haftung der Hochschule Mainz, Studiengang Kommunikationsdesign ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertreterinnen und Erfüllungsgehilfen.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch eine schuldhafte Verletzung von Kardinalpflichten verursacht worden ist oder ein
Personenschaden vorliegt. Sofern die  Hochschule Mainz, Studiengang Kommunikationsdesign fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 9 Verschiedenes
Wenn die Besteller Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliche Sondervermögen sind, gilt als Gerichtsstand Mainz.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Hochschule Mainz, Studiengang Kommunikationsdesign anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur insoweit zu, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.

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EU: Belgien,Bulgarien,Dänemark (außer Färöer, Grönland),Estland,Finnland (außer Älandinseln),Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departments),Griechenland (außer Berg Athos),Großbritannien (außer Kanalinseln),Irland,Italien (außer Livigno und Campione d\'Italia),Lettland,Litauen,Luxemburg,Malta,Monaco,Niederlande (außer außereuropäische Gebiete),Österreich,Polen,Portugal,Rumänien,Schweden,Slowakei,Slowenien,Spanien (außer Kanarische Inseln, Ceuta und Melilla),Tschechische Republik,Ungarn,Zypern (außer Nordteil)

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EWR: Älandinseln (Finnland),Andorra,Albanien,Armenien,Aserbaidschan,Belarus,Berg Athos (Griechenland),Bosnien-Herzegovina,Campione d\'Italia (Italien),Ceuta (Spanien),Färöer-Inseln (Dänemark),Georgien,Gibraltar (Großbritannien),Grönland (Dänemark),Island,Kanalinseln (Großbritannien),Kanarische Inseln (Spanien),Kasachstan,Kosovo,Kroatien,Lichtenstein,Livigno (Italien),Mazedonien,Melilla (Spanien),Moldau,Montenegro,Norwegen,Russische Förderation,San Marino,Schweiz,Serbien,Türkei,Ukraine,Vatikanstadt,Zypern (Nordteil)